Fragen an die Bürgermeisterin

Das selbstherrliche Verhalten des Axel Hedergott, seines Zeichens Fachbereichsleiter Öffentliche Sicherheit, Jugend, Bildung und Soziales im Rathaus Schenefeld, hat nun auch die lokale Presse auf den Plan gerufen. Für Frank Lange von der CDU-Fraktion Schenefeld ergeben sich jedoch weitergehende Fragen an die Schenefelder Bürgermeisterin. Diese formuliert er in einem offenen Brief.

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wenn Sie Ihre Fachbereichsleiter nicht im Griff haben, dann ist das zunächst einmal Ihr Problem, vielleicht auch ein Problem in der jeweiligen Fachabteilung, und anschließend das Problem der betroffenen Bürger. Dass Ihr Fachbereichsleiter II sich in den Straßen Schenefelds wie ein Sheriff aufführt, haben besorgte Schenefelder mir bereits berichtet. Ein Unding, denn einer der höchstbezahlten Angestellten der Stadt Schenefeld sollte eigentlich Wichtigeres zu tun haben.

Dass Ihre rechte Hand jedoch wie im Wilden Westen nach dem Motto “Erst schießen, dann fragen” vorgeht, ist auch mir neu. Anders kann ich mir die Aussage in der heutigen Ausgabe des Schenefelder Tageblatts nicht erklären: “Es werde noch einmal eingängig geprüft, ob ihre [Webers] Plakate tatsächlich auf Schenefelder Gebiet platziert worden seien.” Außerdem scheint es ja so zu sein, dass der Kreisel eigentlich erst einmal (neu) vermessen werden müsste, damit endlich absolute Klarheit möglich ist. Da hätte sich Ihr Herr Hedergott nur einmal bei einem Kollegen erkundigen müssen, bevor er – bildlich gesprochen – seinen Colt gezogen und scharf geschossen hat.

Der Fall wirft indes viel weitergehende Fragen auf, und die richte ich heute öffentlich an Sie:

Wurde beim Bau des Kreisels vor geschätzten 15 bis 20 Jahren ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der Stadt Schenefeld geschlossen?

Hat sich die Freie und Hansestadt Hamburg im Verhältnis der jeweiligen Eigentumsflächen an den Baukosten beteiligt?

Hat sich die Freie und Hansestadt Hamburg im Verhältnis der jeweiligen Eigentumsflächen an den Sanierungskosten des Kreisels im Herbst 2014 beteiligt?

Hat die Stadt Schenefeld im Fall Weber die Eigentumsrechte der Stadt Hamburg verletzt und welche Konsequenzen ergeben sich daraus?

Wie ist das Schenefelder Rathaus in den letzten fünf Jahren mit leichten und schwereren Verstößen im Zusammenhang mit Wahlplakaten – auch denen der Schenefelder Parteien – umgegangen? Sind diese nicht eigentlich immer entweder ohne viel Aufhebens vom Bauhof entfernt oder zurechtgerückt worden oder ist nicht alternativ ein Hinweis an die Verantwortlichen ergangen, die sich dann sofort um eine Korrektur gekümmert haben? Ist der von Herrn Hedergott bemühte Gleichheitsgrundsatz dahingehend zu verstehen, dass wir alle gleich sind, nur manche sind eben gleicher?

Ich wäre Ihnen für eine möglichst umgehende Beantwortung dieser Fragen dankbar. Nicht, dass diese in der nächsten Sitzung des Bau-Ausschusses oder der nächsten Einwohnerversammlung erneut gestellt werden müssen.

Ganz gleich, wie Ihre Antworten ausfallen: Ich empfehle Ihnen, sich umgehend bei Frau Weber zu entschuldigen. Denn Ihr Fachbereichsleiter II hat dafür anscheinend nicht den Mumm. Man muss als Bürger den Aussagen aus dem Rathaus wieder trauen können.

Mit freundlichen Grüßen,

Frank Lange
Bürger der Stadt Schenefeld

Frank Lange

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